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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen!

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten von xmile-kraftstoff-john.de und des Nutzers (Kunde) sowie die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und von xmile-kraftstoff-john.de geschlossenen Verträge.


1. Gegenstand & Geltungsbereich der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von xmile-kraftstoff-john.de mit dem Nutzer des Online-Shops (Endkunde), die über den Online-Shop geschlossen werden. Für alle Leistungen, Angebote und Lieferungen gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Der Käufer erkennt mit Erteilung eines Auftrages diese Bedingungen als verbindlich an, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht erwähnt werden. Die Anwendung eigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen findet selbst bei Mitteilungen dieser durch den Besteller keine Berücksichtigung.


2. Vertragsabschluss

Die von uns angegebenen Preise sind freibleibend und unverbindlich. Eine Bindung an das Angebot ist damit für die xmile-kraftstoff-john.de nicht verbunden. Eine vom Kunden abgegebene Bestellung ist bindend. Ein gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht bleibt hiervon unberührt. Der Anbieter ist berechtigt, dieses Angebot binnen zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der bestellten Ware anzunehmen. Der Vertrag kommt erst durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. Lieferung zustande.
Erfolgt eine Annahmeverweigerung der Lieferung, ohne dass uns eine eindeutige Stornierung der Bestellung vorliegt, behalten wir uns das Recht vor, die uns entstandenen Versandkosten und Bearbeitungsgebühren in Rechnung zu stellen. Eine nachträgliche Korrektur von Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen muss vom Nutzer/Kunden anerkannt werden.


3. Informationspflichten

Der Nutzer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben im Online-Shop xmile-kraftstoff-john.de mitzuteilen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse oder Anschrift an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E- Mau gewahrt.
Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine E-Mail mit den Kunden Informationen an die bei der Registrierung vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich per Telefon und/oder E-Mail zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail zurück kommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.


4. Preise und Zahlungsbedingungen

Unsere Preise für Endverbraucher enthalten die gesetzlich festgesetzte Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich ab Betriebsstätte inklusive Verpackung und zzgl. sämtlicher entstehender Versandkosten. Eine abweichende individuelle Vereinbarung bleibt vorbehalten. Dies kann bei den jeweiligen Verkaufsartikeln hinterlegt sein. Soweit keine anderen Abreden getroffen sind, hat der Kunde den Kaufpreis im voraus der bestellten Ware zu entrichten. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung die Löhne, Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so ist xmile-kraftstoff-john.de berechtigt, den Preis angemessen, entsprechend den Kostensteigerungen, zu erhöhen. Der Besteller ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unwesentlich übersteigt.


5. Lieferung

xmile-kraftstoff-john.de wird nach Möglichkeit angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als 3 Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens zwei Wochen betragen. Kommt nach Ablauf der Nachfrist eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z.B. Betriebsstörungen, Poststreiks, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Vertragsgegenstandes von wesentlichem Einfluss sind. Dieses gilt auch, wenn die Umstände bei Zulieferern von xmile-kraftstoff-john.de auftreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Durch fristgerechte Übergabe zum Versand oder durch Bereitstellung der Ware zur Abholung durch den Käufer, gilt die Lieferung als rechtzeitig erfolgt. Teillieferungen und getrennte Teilrechnungen sind statthaft. Wir behalten uns das Recht vor, bei besonderen Umständen, die uns ohne eigenes Verschulden eine Lieferung ganz oder teilweise unmöglich machen, vom Vertrag unter Ausschluss von Schadenersatz-Ansprüchen zurückzutreten. Erfolgt eine Annahmeverweigerung der Lieferung, ohne dass uns eine eindeutige Stornierung der Bestellung vorliegt, behalten wir uns das Recht vor, die uns entstandenen Versandkosten und Bearbeitungsgebühren in Rechnung zu stellen. Eine Korrektur nachweisbarer Irrtümer in Angebot, Auftragsbestätigung und Rechnung muss anerkannt werden.


6. Versand und Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist oder zwecks Versendung unseren Geschäftssitz verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn xmile-kraftstoff-john.de die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Die gelieferte Ware ist sofort bei Anlieferung auf offensichtliche Beschädigungen zu prüfen. Äußerlich nicht erkennbare Schäden müssen binnen sieben Tagen nach Annahme der Ware schriftlich angezeigt werden. Die Gefahr der Rücksendung trägt bei Widerruf und Rückgabe xmile-kraftstoff-john.de.


7. Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware Eigentum von xmile-kraftstoff-john.de. Wird der von der xmile-kraftstoff-john.de gelieferte Kaufgegenstand mit anderen Gegenständen verbunden, so ist der von xmile-kraftstoff-john.de gelieferte Kaufgegenstand als Hauptsache anzusehen. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag fristgerecht nachkommt. Der Käufer ist verpflichtet, der xmile-kraftstoff-john.de alle im Rahmen einer Rechtsverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.


8. Gewährleistung

Beanstandungen wegen des Lieferumfangs, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sowie offensichtliche Mängel sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen drei Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich, per e-mail oder per Fax geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen wird die xmile-kraftstoff-john.de Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach Ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen, nachbessern oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Im Falle einer Mängelrüge hat der Käufer das entsprechende Produkt mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung, einer Kopie der Rechnung und in der Originalverpackung an uns zu übermitteln. Die Originalverpackung darf nicht als Versandverpackung verwendet werden. Bei Verdacht auf Transportschäden oder auf fehlende Ware ist die Versandpackung zur Ansicht durch xmile-kraftstoff-john.de oder durch einen Gutachter aufzubewahren. Vor Einsendung der bemängelten Ware hat der Käufer auf eigene Kosten eine Datensicherung vorzunehmen. xmile-kraftstoff-john.de behält sich Abweichungen gegenüber von Shop und Prospektabbildungen vor. Diese Abweichungen wie auch handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Farbe, Menge oder Gewicht gelten nicht als Mängel und lösen keine Gewährleistungsansprüche aus. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Fehler, die durch Beschädigung, falsches Anwenden, bzw. nicht beachten unserer Hinweise unter: Wie wende ich XMILE an?, oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden, sowie Mängel, die durch Überbeanspruchung oder durch den nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch auf den XMILE-Flaschen entstehen. Schadenersatzansprüche gegen xmile-kraftstoff-john.de bzw. gegen unsere Mitarbeiter sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Verletzungen von vertraglichen Hauptpflichten, bei fehlenden zugesicherten Eigenschaften oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate.


9. Haftung

xmile-kraftstoff-john.de übernimmt keine Haftung für gelieferte Ware, die nach der Versendung oder Abholung durch den Käufer oder Dritte verändert, umgebaut oder in sonstiger Weise manipuliert worden ist Schadenersatzansprüche aus Delikt sind, außer bei Körperschäden, ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch für Handlungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen. xmile-kraftstoff-john.de übernimmt keine Haftung für etwaige Folgeschäden. Z. B. Schaden innen und außen am Fahrzeug, Motorschaden, Unfallschaden, Brandschaden, Personenschaden, usw. weil das Produkt XMILE nur ein reine Benzin- Diesel- und Heizöl-Ergänzug ist. Für Schäden jeglicher Art (Sach- Körper- und Vermögensschäden), die durch eine vorsätzlich oder fahrlässig vom Kunden verschuldete Beeinträchtigung der von uns gelieferten Produkte entstehen, übernehmen wir keine Haftung. Ausgeschlossen sind alle sonstigen weitergehenden Ansprüche des Käufers einschließlich etwaiger Schadenersatzansprüche wegen Folgeschäden.


10. Widerrufsrecht und Warenrücknahme

Dem Verbraucher steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Daher können sie innerhalb von 14 Tagen den Vertragsschluss widerrufen. Wir nehmen die Ware ohne Angabe von Gründen zurück. Die Ware ist in unbenutztem Zustand (verkaufsfähig ohne Gebrauchsspuren) in der Originalverpackung auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei preisreduzierten oder bereits gebrauchten Waren. Alle Sendungen an xmile-kraftstoff-john.de müssen, soweit nichts anderes vereinbart, frei von allen Transport- und Transportversicherungskosten sowie eventuell anfallenden Nebenkosten sein. Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher bis zu einem Bestellwert von 40,- Euro die Rücksendekosten. Rücksendungen, deren Zustellung unfrei erfolgen, werden nicht angenommen. Bei der Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Käufer steht xmile-kraftstoff-john.de ein Ersatz des Wertverlustes zu, der nach der Auslieferung an den Kunden wegen der Verschlechterung der zurückgesandten Ware eingetreten ist.


11. Zahlungen

Zahlungen sind ausschließlich gemäß den hinterlegten Zahlungsmöglichkeit wie vereinbart (Vorauskasse) ohne jeden Abzug zu leisten. Im Falle einer Rückzug-Vorauszahlung oder der Einstellung von Zahlungen durch den Käufer nach bestellter und schon gesandter Ware, werden alle bereits entstandenen Forderungen sofort zur Zahlung fällig. Die jeweiligen Zahlungen werden auf die ältesten fälligen Forderungen verrechnet. Wir behalten uns das Recht vor, von weiteren Warenanlieferungen an den Kunden Abstand zu nehmen. Bei Rückruf oder Stornierung einer Zahlung (z.B. durch Lastschrift) werden Euro 15 berechnet und der Gesamtbetrag des zu Grunde liegenden Vertrages insgesamt fällig gestellt. Sofern innerhalb von 14 Tagen nach Rückbuchung einer Zahlung keine ausreichende Klärung zum Vorgang erzielt werden konnte, wird die Forderung über den Rechtsweg geltend gemacht. Die dadurch entstehenden Kosten sind ebenfalls vom Zahlungspflichtigen zu tragen.


12. Sonstiges

Zxmile-kraftstoff-john.de ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehungen erforderlichen Personen bezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Absolute Vertraulichkeit wird dabei zugesichert. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen unter Ausschluss der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist der Sitz von xmile-kraftstoff-john.de Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so wird davon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Wirksame zu ersetzen.